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Heimarbeiter

Geschrieben von | 16. Mai 2012 | Minijobinfos für Arbeitgeber

Heimarbeiter

Wer Heimarbeiter ist, bestimmt sich nach dem Heimarbeitergesetz.

In der Sozialversicherung sind Heimarbeiter Beschäftigte, die in einer eigenen Arbeitsstätte erwerbsmäßig arbeiten, und zwar im Auftrag und für Rechnung von Gewerbetreibenden, gemeinnützigen Unternehmen oder öffentlich-rechtlichen Körperschaften. Der einzelne Heimarbeiter arbeitet in persönlicher Abhängigkeit zwecks Erlangung eines Verdienstes und überlässt die Verwertung des Arbeitsergebnisses dem mittelbaren oder unmittelbaren Auftraggeber. Folglich gelten für Heimarbeiter im vorgenannten Sinne auch die sozialversicherungsrechtlichen Regelungen über eine geringfügige Beschäftigung.

Heimarbeiter stehen unter einem besonderen gesetzlichen Schutz. Besondere Regelungen für Heimarbeiter enthält unter anderem das Lohnfortzahlungsgesetz. Danach haben Heimarbeiter im Gegensatz zu anderen Arbeitnehmern keinen Anspruch auf Lohnfortzahlung im Krankheitsfall. Insofern entfällt für Heimarbeiter auch die Zahlung von Umlagen zur Lohnfortzahlungsversicherung.

Für die Ermittlung des regelmäßigen Arbeitsentgelts im Rahmen einer geringfügig entlohnten Beschäftigung ist das Arbeitsentgelt im Sinne von § 14 SGB IV zu berücksichtigen. Einmalige Einnahmen, Zulagen, Zuschläge, Zuschüsse sowie ähnliche Einnahmen, die zusätzlich zu den Löhnen oder Gehältern gewährt werden, sind nicht dem Arbeitsentgelt zuzurechnen, soweit sie lohnsteuerfrei sind. Somit gilt im Allgemeinen der Grundsatz: Alles was steuerpflichtig ist, ist auch sozialversicherungspflichtig.

Für Heimarbeiter sind bei der Ermittlung des regelmäßigen Arbeitsentgelts jedoch Besonderheiten zu beachten.

Nach § 10 Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) wird Heimarbeitern zur Sicherung im Krankheitsfall vom Auftraggeber ein Zuschlag zum Arbeitsentgelt bezahlt. Dieser beträgt 3,4 % des Bruttoarbeitsentgelts (ohne die für den Lohnausfall an Feiertagen, den Urlaub und den Arbeitsausfall infolge Krankheit zu leistenden Zahlungen). Der Zuschlag im Krankheitsfall ist zwar steuerpflichtig, aber aufgrund ausdrücklicher gesetzlicher Bestimmung beitragsfrei zur Sozialversicherung.

Außerdem werden Heimarbeiterzuschläge zur Abgeltung der mit der Heimarbeit verbundenen Aufwendungen (z.B. für Miete, Heizung und Beleuchtung der Arbeitsräume, für Arbeitsgeräte, Zutaten usw.) gewährt, die steuerfrei und somit auch beitragsfrei in der Sozialversicherung sind, soweit sie 10 % des Grundlohns nicht übersteigen.

Darüber hinaus erhalten Heimarbeiter auch ein sogenanntes Feiertagsgeld nach §11 EFZG, welches allerdings steuer- und auch beitragspflichtig ist.

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